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FORUM: Allgemeines THEMA: Nachbau trotz Patent?!
AUTOR BEITRAG
†ЯøjãnэЯ *www.mh-auto.de*

RANG Deckschrubber

#1 - 29.10 07:40

hiho..

kurz & knapp:
ist es rechtens, eine gerätschaft nachzubauen, welche patentiert ist?

es handelt sich um ein abstützungsgerät, um bei verkehrsunfällen, das verunfallte fahrzeug zusichern.

es gibt eine firma, die solch ein abstützungsgerät herstellt. und da das gerät so gut funktioniert, würden ein paar kollegen das ganze nachbauen. natürlich nicht 1:1 aber schon so ähnlich.

situation: das ganze soll dann für übungszwecke in der feuerwehr dienen, eventuell sogar falls es sich bewährt für einsätze

wie schaut nun die rechtslage aus? da es für den eigengebrauch dient, sind meine kollegen der meinung, dass sie es problemlos nachbauen können.
ich bin anderer meinung.

wer hat nun recht? :)

danke!
drache *=FM=*

CI Wettbüro

RANG Lord of Clanintern

#2 - 29.10 07:53

quote:
wer hat nun recht?

brömme
Macbeth - Däääh!

RANG Lord of Clanintern

#3 - 29.10 08:04

"Eigengebrauch" und "Einsätze der Feuerwehr" passt aber nicht so ganz zusammen...

Für dich selber kannste das nachbauen, das interessiert keine Sau. Aber das Ding dann bei der Feuerwehr benutzen, darfste glaub ich ned ^^
h¥pertex

RANG Deckschrubber

#4 - 29.10 08:13

Das Problem ist doch ein ganz anderes: Was machst du wenn das ding während eines Einsatzes oder während einer Übung kaputt geht, und es zu Sach-oder Personenschäden kommt? Da wird man euch den Arsch aufreissen, und du hast keinen Hersteller, auf den du das abwälzen kannst.
Also ich wäre vorsichtig beim Nachbau von Geräten die zur Personenrettung beitragen.
†ЯøjãnэЯ *www.mh-auto.de*

RANG Deckschrubber

#5 - 29.10 08:20

ja wie gesagt, soll das ganze erst mal zu übungszwecken verwendet werden.

ist es möglich, solch eine gerätschaft, welche ja nicht zu 100% dem vorhandenen rettungsgerät entspricht, vom tüv prüfen zu lassen?

und ich bin eben der meinung, dass eine freiwilligé feuerwehr nicht als privat anerkannt wird, sondern eine organisation der gemeinde ist. und somit der nachbau untersagt werden sollte.

richtig?
h¥pertex

RANG Deckschrubber

#6 - 29.10 08:21

Fraglich ist halt, ob dir bei ner FFW jemals jemand drauf kommt, dass du das Ding nur nachgebaut hast. Solange nichts passiert wird das keiner bemerken... Nur wenn halt dann dochmal was passiert...
†ЯøjãnэЯ *www.mh-auto.de*

RANG Deckschrubber

#7 - 29.10 08:29

ja genau das is das problem.

wenn was passiert...

es ist halt nun auch mal so, dass man bei verkehrsunfällen alles benutzt was so "rumliegt", um das fahrzeug zu fixieren, sei es holz, holzkeile, leiterteile, spanngurte oder sonstiges... das is auch teilweise kein geprüftes material. und es gibt auch keine vorgabe, wie die fixierung auszusehen hat. hauptsache fix.

daher können sicherlich selbstgebaute "stützen" angewendet werden oder? denn wer garantiert, dass das holz, das hier neben der straße liegt, so stabil ist, dass es nicht kaputt geht? keiner! und ich darf es trotzdem verwenden...
-darksense-

RANG Deckschrubber

#8 - 29.10 08:35

Bei Patenten dreht es sich darum, gewerbliche Nutzung bzw Handel zu unterbinden. An der Herstellung zu Übungszwecken hindert euch das Patent also wohl kaum.

edit: und nur weil man in einer Notfallsituation rumliegendes Zeug verwenden darf, darf man, ganz weitsichtig, aus Sperrmüll eine Stütze bauen ? Glaub ich kaum.
Bob *unheimlich cool*

RANG Master of Clanintern

#9 - 29.10 08:50

ich finds seltsamer dass zum stützen z.b. dass rumliegende holz benutzt wird.habt ihr geldnot in eurer ffw?
†ЯøjãnэЯ *www.mh-auto.de*

RANG Deckschrubber

#10 - 29.10 08:57

wer sagt denn, dass man aus sperrmüll eine stütze bauen will?

das ganze wird natürlich berechnet, und ordentlich im bauhof von profis aus gutem material zusammengebaut, geprüft und optimiert. also kein pfusch!

und wie gesagt, bei einem unfall exisitiert das motto "what you see, is what you get!" d.h. alles is einsetzbar, hauptsache es hält und bringt was.

das teil, was gebaut werden soll, ist ja nicht die alleinige stütze. das teil soll lediglich als zusatz verwendet werden.


edit: @#9:
geldnot existiert sicherlich nicht in der gemeinde... eine der reichsten gemeinden im bundesland...
wieso aber geld rausschmeißen, wenn man eine simple gerätschaft nachbauen kann und das ganze genauso funktioniert?

und natürlich wird vermieden, das rumliegende holz zu verwenden. auf den fahrzeugen sind aber auch holzklötze,-keile usw. verlastet. aber bei größeren einsätzen, muss man flexibel und innovativ sein.
†ЯøjãnэЯ *www.mh-auto.de*

RANG Deckschrubber

#11 - 29.10 09:04

und außerdem war es nur eine überlegung.. ob es gemacht wird bezweifel ich sowieso, da es denke ich nicht vom wehrleiter genehmigt wird.

jedoch wäre es dennoch interessant zu wissen, ob man es nun darf oder nicht
h¥pertex

RANG Deckschrubber

#12 - 29.10 09:13

Wenn man herumliegendes Material verwendet, weil das andere ausgeht, ist das die eine Sache. Aber wenn ihr die Stütze extra mitbringt, dann wird euch keiner abnehmen, dass ihr die da zufällig rumliegen gesehen habt ;)

Aber ich würde einfach mal zuallererst mit dem Wehrleiter sprechen, was der von der Idee hält. Besser als ein rumgepfusche mit Holz wird es allemal sein, nur TÜV werdet ihr keinen bekommen, und wenn dann wahrscheinlich nur für nen Haufen Geld, da ihr ja kaum die Originalprüfungsergebnisse der Herstellers verwenden könnt ;)
†ЯøjãnэЯ *www.mh-auto.de*

RANG Deckschrubber

#13 - 29.10 09:21

ich bin sowieso der meinung, dass man bei sowas nicht auf´s geld schauen sollte und qualität kaufen sollte. so wird es auch wahrscheinlich ausgehen.
Skeletor

RANG Ultimate 0wn3r

#14 - 29.10 09:21

Mal doof gefragt wieso kauft die Feuerwehr nicht offiziell so ein Gerät? Wenns die doch eh schon gibt. Immerhin bekommt auch eine Feuerwehr ein Budget zur Verfügung gestellt. Auch wenn dieses nicht hoch ist, reicht es immerhin für Wartung der Fahrzeuge etc. Was bei den Pumpen etc. nicht gerade billig ist.
†ЯøjãnэЯ *www.mh-auto.de*

RANG Deckschrubber

#15 - 29.10 09:25

zusatz zu #13: und ein "rumgepfusche" mit holz gibt es, aber es wird überall so gemacht. auch bei den berufsfeuerwehren :) weils einfach einfach und günstig ist und wichtig: effektiv und bewährt.

das budget der feuerwehr ist hier recht hoch und wir bekommen auch eigentlich alles was wir wollen / brauchen.

da das gerät aber wahrscheinlich nicht sehr oft zum einsatz kommt, is eine anschaffung eventuell nicht von nöten. es funktioniert ja auch ohne. aber mit geht alles schneller und somit wirkt sich das ganze positiv auf die rettung des patienten aus.
h¥pertex

RANG Deckschrubber

#16 - 29.10 09:27

Das rumgepfusche war nicht angreifend gemeint ;)
Ich wollte nur sagen, dass eine Eigenbau-Stahlstützen konstruktion wahrscheinlich noch deutlich die bessere Lösung ist, als das sich verlassen auf gefundenes Holz ;)
Dr. Udo Brömme

RANG Skill Captain

#17 - 29.10 10:22

quote:
Das Patent hat die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, ohne seine Zustimmung

1. ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ist, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen;

2. ein Verfahren, das Gegenstand des Patents ist, anzuwenden oder, wenn der Dritte weiß oder es auf Grund der Umstände offensichtlich ist, daß die Anwendung des Verfahrens ohne Zustimmung des Patentinhabers verboten ist, zur Anwendung im Geltungsbereich dieses Gesetzes anzubieten;

3. das durch ein Verfahren, das Gegenstand des Patents ist, unmittelbar hergestellte Erzeugnis anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen.
§ 9 PatG

quote:
Die Wirkung des Patents erstreckt sich nicht auf

1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden;
2. Handlungen zu Versuchszwecken, die sich auf den Gegenstand der patentierten Erfindung beziehen;
[...]
§ 11 PatG
Bob *unheimlich cool*

RANG Master of Clanintern

#18 - 29.10 14:05

hm gehört die ffw zum privaten bereich?
Macbeth - Däääh!

RANG Lord of Clanintern

#19 - 29.10 14:11

hast du zu Hause ne private freiwillige Feuerwehr? Nein? Ich auch nicht.
†ЯøjãnэЯ *www.mh-auto.de*

RANG Deckschrubber

#20 - 29.10 14:21

ich schon :p

ne freiwillige feuerwehr is eine gemeindliche / kommunale einrichtung.
Der.durch.die.Wand.sieht / HerrVorragend

RANG Deckschrubber

#21 - 30.10 10:23

die feuerwehr will doch ihre nachbauten "zu Versuchszwecken, die sich auf den Gegenstand der patentierten Erfindung beziehen" anwenden. sie möchte sie also aus wissenschaftlichem interesse heraus testen. ist doch ligitim :D