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FORUM: Allgemeines THEMA: Endlich sauberes Internet
AUTOR BEITRAG
Doctor & Green, LLP

RANG Master of Clanintern

#91 - 20.06 16:37

Mit Zensur (in Art. 5) ist die Vorzensur gemeint (BVerfGE 33, 52 (71)), das heißt "ein präventives Verfahren, vor dessen Abschluss ein Werk nicht veröffentlicht werden darf" (BVerfGE 87, 209 (230)). Kennzeichnend für die Zensur ist somit die Verpflichtung, Äußerungen oder Medienprodukte vorab einer Behörde zuzuleiten, die über die Zulässigkeit der Verbreitung und Verwendung entscheidet. [...] Die Nachzensur stellt hingegen eine Beeinträchtigung des Art. 5 Abs. 1 GG da, die durch die Schranken des Abs. 2 gerechtfertigt werden kann.

quote

Jarass in Jarass/Pieroth, Grundgesetz 9. Aufl. 2007 Art. 5 Rn 63.
יהוה

RANG LLamah

#92 - 20.06 19:42

Michaela Noll, MdB: "Wenn ich mir dieses Tatort Internet angucke und wenn ich mir vorstelle, was an Missbrauch da sichtbar ist, dann übersteigt das jedwede Vorstellung." (Hervorhebung von mir)

Tolle Rede! Wie behindert ist die?
▪¢нιé▪

RANG Lamer

#93 - 20.06 20:45
▪мadDσg▪ 368087א

RANG Master of Clanintern

#94 - 20.06 23:31

-.-


huch - war ja schon
cibo

RANG Deckschrubber

#95 - 21.06 09:05

Schade dass sich die Grünen zu einem Drittel enthalten haben:
http://www.hatmeinabgeordneterfuernetzsperrengestimmt.de/statistik.html
Da hätte ich mir mehr erwartet.
▪мadDσg▪ 368087א

RANG Master of Clanintern

#96 - 21.06 14:41

Die wollten sich die Optionen für eine zukünftige Koalition offen halten.
Oder sie sind (wenigstens zum Teil) auch für die Sperren, haben sich aber nicht getraut mit "ja" zu stimmen – wo kämen wir denn da hin, wenn eine Opposition der Regierungskoalition zustimmen würde?
Patte

RANG Deckschrubber

#97 - 25.06 09:52

http://www.wdr.de/radio/wdr2/westzeit/detail.phtml?id=493439
Meff - ist Fan der Schätzkammer in unserem Externen :)

RANG Prophet of Clanintern

#98 - 25.06 16:02

Volker Pispers ist der für mich beste Kabarettist den Deutschland zu bieten hat, auch wenn ich diesen Beitrag von ihm nicht sooo sonderlich gut fand. Da war er schon weitaus bissiger. Dennoch mal wieder folgerichtig auf den Punkt gebracht.
▪¢нιé▪

RANG Lamer

#99 - 25.06 17:14

und er klaut anscheinend gutes Material... nämlich von Wischmeyer
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