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| FORUM: Medien THEMA: Freiheitsrechte | |||
| AUTOR | BEITRAG | ||
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ildottore
RANG Master of Clanintern |
#1 - 24.05 13:34 Aktuell haben wir ja mal wieder einen Innenminister der genauso ist wie alle anderen Innenminister und die Verfassung als seinen persönlichen Feind betrachtet. Das Totschlagargument, wenn nicht etwas Lächerliches wie "der Schutz des deutschen Ansehens in der internationalen Öffentlichkeit" ist der Schutz anßtändiger deutscher Menschenleben. Hence folgende These:Wenn wir nicht anerkennen, dass persönliche Freiheitsrechte GEGEN den Staat einen Wert haben, der durchaus auch den von Menschenleben übersteigen kann, gibt es nichts was uns argumentativ daran hindern kann, dem Wunsch nach "Null Toleranz bei Innerer Sicherheit" nicht nachzukommen. Kommunikative Totalüberwachung, die weitgehende Aushebelung der Unschuldsvermutung, des Bankgeheimnisses, der Unverletzbarkeit der Wohnung sind allesamt geeignet, der abstrakten Bedrohungslage entgegen zu treten, selbst wenn sie konkret wird wie im Fall der technisch ungeschickten Kofferbomber. Aber zu rechtfertigen sind sie nur, wenn man davon ausgeht, dass das Leben in einem freiheitlichen Staat für sich wertvoll genug ist, dafür im Zweifel tote Deutsche zu sehen. Ist die These zu extrem? Würdet ihr selbst zustimmen, dass die Abwendung eines technologisch etwas durchdachteren Orwell-Staates das Leben von Landsleuten wert sein kann? Euer Leben? Das Leben eurer Familie? |
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McFree
RANG Deckschrubber |
#2 - 24.05 15:52 Naja, gegen Videoüberwachung, Kontoeinsicht etc. hab ich eigentlich sowieso nix, tut mir das weh? Nö. In großen Städten steht doch auch an jeder Ecke n Beamter, ob der mich nu anglotzt, oder die Kamera. Und wenn jemand unbedingt meinen Kontostand einsehen muss: Bitte schön, ich hab nix zu verbergen.Und ich geh noch n Schritt weiter: meine DNS könnense auch haben und in ihre Datenbank packen. Ich lauf ja auch nicht mit der Papiertüte übern Kopp durch die gegend, damit mich keiner erkennt. Meines Erachtens nach kann man da eigentlich nur "aus Prinzip" was gegenhaben, oder weil man halt wirklich Dreck am stecken hat. eine Grenze würde ich da ziehen wollen, wo willkürliche Durchsuchungen, insbesodnere Hausdurchsuchungen ohne begründeten Verdacht möglich werden. Das wäre ja schon ziemlich belästigend. Um Willkürherrschaft vorzubeugen ist ein funktionierendes und vor allem vertrauenswürdiges Justizsystem zudem ein muss - also auf keinen Fall einen Fall der Unschuldsvermutung zulassen, sondern eher noch verschärfen. Summa summarum halte ich alle Maßnahmen, die eigentlich nicht GEGEN einen aufrichtigen Bürger wirken können für sinnvoll. Was soll schon passieren, wenn die meine DNS haben? Wollen die mich heimlich klonen? ;). Und vom Angucken wird mein Geld auch nicht weniger. Nur muss wie gesagt auf der anderen Seite gewährleistet sein, dass der Bürger der Willkür nicht ausgeliefert ist. |
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Gott, pur.
RANG Für-AdultCheck-Bezahler |
#3 - 24.05 17:53 Ziemlich naive Einstellung. Denk mal Dein "das Angucken stört mich ja nicht" weiter sofern das Deinen Horizont nicht übersteigt; ebenso den Teil mit der Unschuldsvermutung, die Du als überflüssig ansiehst. Guantanamo lässt grüßen.Ich bin echt froh, dass wir _nur_ Schäuble als Innenminister haben und nicht Dich. |
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Dr. Udo Brömme
RANG Ober0wn3r |
#4 - 24.05 17:59 http://www.taz.de/dx/2007/05/15/a0059.1/text.ges,1 soviel zu "nichts zu verbergen". |
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ildottore
RANG Master of Clanintern |
#5 - 24.05 19:02 Die Definition von "was am Stecken haben" ist leider nicht in Stein gemeißelt. Haben G8-Demonstranten was am Stecken? Inzwischen wehren wir ja nu nicht mehr der Anfänge, sondern des ersten Sequels. |
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McFree
RANG Deckschrubber |
#6 - 24.05 21:43 @ Gott, purIch sehe die Unschuldsvermutung nicht als überflüssig, sondern im Gegenteil als absolut notwendig an, also lern mal lesen, bevor du hier durch die Gegend beleidigst. Sofern das deinen Horizont nicht übersteigt natürlich :ugly: Ich kann ja die betreffenden Passagen nochmal raussuchen für dich: "Um Willkürherrschaft vorzubeugen ist ein funktionierendes und vor allem vertrauenswürdiges Justizsystem zudem ein muss - also auf keinen Fall einen Fall der Unschuldsvermutung zulassen, sondern eher noch verschärfen." "eine Grenze würde ich da ziehen wollen, wo willkürliche Durchsuchungen, insbesodnere Hausdurchsuchungen ohne begründeten Verdacht möglich werden." "Nur muss wie gesagt auf der anderen Seite gewährleistet sein, dass der Bürger der Willkür nicht ausgeliefert ist." Meine Güte, wie mich das aufregt, wenn Leute nur mal so zum rumkaspern flamen. Achja @ Brömme: Genau das meine ich oben mit "verschärfen". Sowas sollte imho in einem Rechtsstaat nicht möglich sein und mindest eine Dienstaufsichtsbeschwerde (oder was auch immer da fällig wird) nach sich ziehen. Und Ildottore: Ich sehe die Maßnahmen gegen die G8 Demonstranten auch kritisch. Auf der anderen Seite musst du natürlich auch sehen, dass die militanten Auswüchse dort teilweise nichts mehr mit Demonstrationen zu tun haben. Dass gegen die Chaoten vorgegangen wird, ist mir nur recht, aber ich finde es schade, dass normale Demonstranten darunter leiden müssen. Aber nimm doch zum Beispiel mal die Hooligans als Beispiel dafür. Auf der G8 turnen auch genug Kasper rum, die Globalisierung nicht mal schreiben können und nur für Radau da sind. Das ist beim Fußball mit den Hools ähnlich, aber die mussten auch erst nen Polizisten tottreten, bis dort mal eindeutig schärfer kontrolliert wurde, und darüber beschwert sich heute mit Recht niemand mehr, auch kein noch so fanatischer Personenrechtler. |
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ildottore
RANG Master of Clanintern |
#7 - 25.05 18:30 Eigentlich geht es mir gar nicht darum, die "persönliche Freiheiten" vs. "Ich hab mir nichts zu schulden kommen lassen und wähle die richtige Seite"-Debatte ist so alt wie langweilig. Aber selbst du ziehst mit Sicherheit an irgendeinem Punkt die Grenze, oder? Der Staat darf deine DNA haben, aber darf er deine Emails lesen, deine Nachbarn befragen und deine Freunde bespitzeln? Und wärst du im Zweifelsfall dazu bereit, Terror im eigenen Land nicht mit der bestmöglichen Effizienz zu bekämpfen um, wie man so schön sagt, den Terror nicht schon gewinnen zu lassen? |
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McFree
RANG Deckschrubber |
#8 - 26.05 09:31 Nein, mit der bestmöglichen Effizienz nun nicht. Die Grenze, die ich ziehen möchte, steht oben ;) |
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ildottore
RANG Master of Clanintern |
#9 - 26.05 17:22
Das klingt nicht danach, dass du im Zweifel auch mit der Unsicherheit für Leib und Leben Vorlieb nehmen würdest, die eine Machtbeschränkung der Exekutive mit sich bringen kann. |
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McFree
RANG Deckschrubber |
#10 - 26.05 18:14 Bevor schwarzuniformierte täglich mein Haus durchsuchen: Ja |
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[AF]Hound][DX][
RANG Deckschrubber |
#11 - 29.05 07:13 Hier mal ein paar Dinge fuer die, die u.a. meinen nix zu verbergen zu haben:link1 link2 link3 |
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McFree
RANG Deckschrubber |
#12 - 29.05 17:22 Um mal das Beispiel der Raubkopieheranzuziehen:Raubkopien sind doch illegal, ist es also ok, so ein Überwachungsgesetz zu kippen, weil wir das Raubkopien-Gesetz doof finden? |
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ildottore
RANG Master of Clanintern |
#13 - 29.05 18:55 Ööh, ganz ehrlich, kannst du ein paar Sätze mehr draus machen, ich kann das gerade in beide Richtungen interpretieren,. |
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McFree
RANG Deckschrubber |
#14 - 29.05 20:47 Naja ich meine damit, dass man eher daran arbeiten sollte, nix mehr zu verbergen, statt Gesetzte zu verhindern, die einen drankriegen. |
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ildottore
RANG Master of Clanintern |
#15 - 29.05 21:56 Wenn die Schwarzuniformierten nie was finden, werden sie schon irgendwann verschwinden
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McFree
RANG Deckschrubber |
#16 - 29.05 23:39 Ne, wenn man sich an gesetze hält, und dafür sind die ja schließlich da, nichwahr, isses völlig egal ob der Beamte Schwarz, Grün oder Mickymaus-Outfit trägt, weil er einem nix kann.Natürlich muss man dabei beachten, dass die Gesetze vernünftig sind und bleiben, und nicht so ein Quark wie Zensur oder Opression dabei herauskommt. Deswegen möchte ich ja eine starke, unabhängige und gerechte Justiz, die einen vor Willkür schützt. Wenn man sich hingegen eines Vergehens schuldig gemacht hat, sehe ich keinen Grund dafür, wieso das nicht bestraft werden sollte. Die Überwachung eines Rechners halte ich da schon für Grenzwertig, das grenzt ja schon fast an "Gedankenlesen" und das finde ich schon ziemlich "belästigend" (siehe oben). Aber Kontodaten? Mich stört das nicht, wenn die sich jemand ansieht. Und die DNA ist letzendlich nur ne konsequente Weiterentwicklung des Personalausweises. Auch der ist heute bei jedem deutschen Bürger Pflicht und letzendlich wird man doch bei einigen Gelegenheiten zur Abgabe der Fingerabdrücke oder zu einem DNA-Test "gebeten" (gezwungen). Wenn es zum Beispiel zu nem Mord mit Vergewaltigung kommt, und die Polizei zur freiwilligen DNA-Probe aufruft... was spricht dagegen, da ne Datenbank anzulegen, und damit ne Menge Zeit und Mühe zu sparen? Wen schädigt das denn? Den Vergewaltiger? Was soll denn ein Beamter an meiner DNA ablesen (wenn er das wöllte Oo)? Wie gesagt, da kann man doch nur mit der "Prinzip"-Sache gegensein wollen. Aber es ist ja nun nicht so, als wäre das so ne "Lass das eine zu, und du öffnest Tür und Tor für allen möglichen Scheiss". Man kann sehr wohl Abstufungen machen und klare Grenzen setzen. Für mich spräche zb nix dagegen zu sagen: DNA wird gespeichert, aber zB Telefongespräche etc. dürfen nicht abgehört werden. Impliziert das eine denn das andere? Glaube ich nicht. |
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cibo
RANG Lord of Clanintern |
#17 - 30.05 10:53 Und wieso sollte jemand der Speichel an einem Tatort hinterlassen hat auch der Täter sein? Muss ich in Zukunft Taschentücher sammeln um Leute in's Unglück zu stürzen statt einfach einen Brief in ihrem Namen aufzusetzen?Wie kann man denn noch die Unschuld beweisen, wenn die DNA unter den Fingernägeln einer Toten gefunden wird? Wieso ist man um 6 Uhr morgens mit dem Personalausweis in dieses und jenes Gebäude gegangen, und hat dort eine Bombe gezündet obwohl man noch selig im Bett schlief? Diese Mechanismen machen es der Justiz zu einfach, man hat schnell jemanden dem man begründet nachsagen kann er sei der Täter. Und man hat Beweise dafür. Aber Technik und diese Fakten lassen sich alle fälschen. Deswegen dürfen sie nicht so wichtig werden wie man sie haben will! (Vor allem deshalb, weil doch das Hauptargument ist, dass es dann noch einfacher und schneller geht jemanden dingfest zu machen. Das darf es aber nicht sein, sonst haben wir keine Usnchuldsvermutung mehr.) |
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McFree
RANG Deckschrubber |
#18 - 30.05 18:35 Solche Dinge nennt man nicht umsonst Indizienbeweise.Du stellst doch deren "Aussagekraft" allgemein in Frage, nicht nur, wenn ne Datenbank vorliegt. Das ist ein allgemeines Problem und hat eigentlich nichts mit der Frage "Datenbank: Ja/Nein?" zu tun. Außerdem benutzt man diese Beweise auch nicht, um jemanden zu verurteilen, sondern eher dazu, den Kreis der Verdächtigen einzuengen. Wenn man unter den Fingernägeln die Haut eines Mannes gefunden hat, heißt das nicht, dass derjenige in den Knast geht. Das heißt nur, dass die Polizisten mal Beziehung, Alibi etc. unter die Lupe nehmen können. Wie schon gesagt: Das ganze macht man mit Fingerabdrücken und freiwilligen DNA-Abgleichen schon lange so. |
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[KoD]Prom|Warrant officer Silver
RANG Prophet of Clanintern |
#19 - 04.06 15:25 aber unser grundgesetz zu kippen und zu beugen ist auch nicht ok...dafür gibt es das ja...http://www.heise.de/newsticker/meldung/90535 |
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CaptainDäääh™
RANG Lord of Clanintern |
#20 - 04.06 18:47 Wenn das wirklich so kommt, müsste man sich noch was überlegen...Ein Rechner am Internet, ein anderer für persönliche Sachen und sonstiges daneben ohne Netzanschluss. Das wär aber viel zu kompliziert, weil man ständig Daten hin- und her schieben müsste und dann kein Schutz mehr gegeben ist. Jedenfalls hat niemand etwas auf meinem Rechner verloren. Das sind meine privaten Dinge und die gehen niemanden etwas an, auch wenn ich nix zu verbergen habe. Früher nannte man sowas noch "Privatsphäre" und "Unverletzlichkeit der Wohnung"... |
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ildottore
RANG Master of Clanintern |
#21 - 04.06 19:05 Ich prophezeie, dass der Bundestrojaner erstaunlich schnell gefunden, auseinander genommen und gegen seine Erfinder verwendet wird. Die DNA-Kontrollen die McFree so gern machen lässt hingegen stoßen das Tor auf für einen ganzen Rattenschwanz an Sachen.
In ein paar Jahren ganz erstaunlich viel. |
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McFree
RANG Deckschrubber |
#22 - 04.06 20:20 Was denn so? |
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ildottore
RANG Master of Clanintern |
#23 - 04.06 20:40 Erbkrankheiten, sonstige genetische Vorzüge und Nachteile, rudimentäre Bewegungsprofile, wer wirklich deine Eltern sind...
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CaptainDäääh™
RANG Lord of Clanintern |
#24 - 04.06 20:55 [OT] "Gattaca ist niemals möglich" [/OT]
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Vernichter
RANG Sucker |
#25 - 03.07 14:35 ich kenne jemanden dessen verhaftungen festnahmen sind hahnebüchend.der ordner din A 4 ist voll mit papier.......der mann ist immer noch auf freiem fuß ???!!!!. Das ist für mich unfassbar.wir haben die gesetze aber die werden wohl nicht eingehalten.Ich sage unser staat ist zu lasch.es wird gelogen betrogen getreten gemessert gschossen vergewaltigt mehr möchte ich nicht nennen. ICH dürfte kein richter sein man würde mich hassen weil ich würde nur einbuchten.oder zum mond schiessen.bin ich zu extrem?? verbrecher braucht unser land nicht.ende |
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CaptainCat™
RANG Lord of Clanintern |
#26 - 03.07 15:09 Die Probleme löst man aber nicht, indem man einfach jeden wegsperrt |
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DrunkenMaster
RANG Skill Newbie |
#27 - 03.07 16:08 Hier sind ja ein paar ganz Naive dabei... |
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Vernichter
RANG Sucker |
#28 - 03.07 17:10 nee wie würdest du das machen captain (lieber jung mach das nicht wieder)oder wat.ich weiss nicht wen der besoffene meister meint!! |
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ildottore
RANG Master of Clanintern |
#29 - 03.07 20:43
Thema verfehlt, aber die "Diskussion der Woche" bittet ja auch nur um einen Kommtar ^^ |
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blindFish
RANG Ultimate 0wn3r |
#30 - 04.07 14:48 oh nein, nicht schon wieder diskussion der woche
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